Heft 6 / 2024

In der aktuellen Ausgabe ISR Heft 6 (Erscheinungstermin: 10. Juni 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

06

DBA/OECD

Aufsätze

Ditz, Xaver / Spychalski, Alexander, Aktuelle Rechtsprechung zur Definition der Betriebsstätte, ISR 2024, 193-201

Die Rechtsunsicherheiten im Zusammenhang mit der Betriebsstättenbesteuerung sind vielfältig. Sie resultieren oftmals aus dem Begriff der Betriebsstätte nach § 12 AO und Art. 5 OECD-MA (bzw. den diesem nachgebildeten abkommensrechtlichen Regelungen). Und obwohl die abkommensrechtliche Betriebsstättendefinition des Art. 5 OECD-MA auf eine mittlerweile fast 100-jährige Tradition zurückblickt, sind grundsätzliche Fragen der Auslegung der Voraussetzungen einer Betriebsstätte nach wie vor umstritten. Vor diesem Hintergrund hatte der BFH in jüngster Zeit in mehreren Entscheidungen Gelegenheit, sich mit dem Betriebsstättenbegriff auseinanderzusetzen. Gegenstand des Beitrags ist es, diese Entscheidungen kritisch zu analysieren und in die bisherige Rechtsprechung zum Betriebsstättenbegriff einzuordnen.

Goldstein, Jens / Thoß, André, In dubio pro Doppelbesteuerung? Das überarbeitete BMF-Schreiben zum Arbeitslohn nach DBA, ISR 2024, 202-205

Das aktualisierte BMF-Schreiben zum Arbeitslohn nach den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) gibt der deutschen Finanzverwaltung den Umgang mit grenzüberschreitender Arbeitnehmertätigkeit vor. Neben Klarstellungen und Ergänzungen bringt das Schreiben vor allem zweierlei: es verursacht unnötig viel Bürokratie und erhöht sogar das Risiko für Doppelbesteuerungen.

Rechtsprechung kompakt

FG Hessen v. 11.12.2023 - 11 K 13/19 / Rüsch, Gary, Zum Vorliegen und Nachweis eines Besteuerungsverzichts gem. § 50d Abs. 8 Satz 1 Alt. 1 EStG, ISR 2024, 205-208

Europäisches Steuerrecht

FG Köln v. 30.11.2023 - 7 K 217/21 / Baßler, Johannes, Ist eine höhere Schenkungsteuer auf die Errichtung einer Familienstiftung in Liechtenstein europarechtswidrig?, ISR 2024, 208-210

Außensteuerrecht

Aufsätze

Rasch, Stephan / Cladder, Benedikt, Einkünftekorrektur bei einem unbesicherten grenzüberschreitenden Konzerndarlehen – Anmerkung zum Beschluss des BVerfG v. 8.11.2023 – 2 BvR 1079/20, ISR 2024, 211-215

Mit Beschluss vom 8.11.2023 hat das BVerfG erneut einer Verfassungsbeschwerde zur Rechtsprechung des BFH in Zusammenhang mit der Fremdüblichkeit unbesicherter grenzüberschreitender Konzerndarlehen stattgegeben. Konkret richtete sich die Verfassungsbeschwerde gegen das BFH, Urt. v. 14.8.2019 – I R 34/18 zur Frage, ob Teilwertabschreibungen auf unbesicherte Konzerndarlehen einer Korrektur i.S.d. § 1 Abs. 1 AStG unterliegen. In dieser Anmerkung soll der Beschluss vorgestellt und in Bezug auf die Aussagen zur Fremdüblichkeit und zur Auslegung der “wirtschaftlichen Gründe“ analysiert werden.

Rechtsprechung kompakt

FG Münster v. 6.2.2024 - 2 K 842/19 F / Quilitzsch, Carsten / Rötting, Stefanie / Hörnicke, Gabriel, Hinzurechnungsbesteuerung von Zinseinnahmen bei Holding- und Managementgesellschaften, ISR 2024, 216-221

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom

Twitter, Facebook, ...
Service
© Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln