Außensteuerrecht
Kramer, Jörg-Dietrich, Die Lizenzgebührenschranke und die Hinzurechnungsbesteuerung, ISR 2018, 1-5
Lizenzvereinbarungen sind ein wichtiges Element von Steuervermeidungsmodellen. Diese
können an zwei Gegenmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers scheitern, nämlich an der
Lizenzgebührenschranke und an der Hinzurechnungsbesteuerung. Wenn die Voraussetzungen
beider Gegenmaßnahmen erfüllt sind, tritt die Lizenzgebührenschranke hinter die Hinzurechnungsbesteuerung
zurück. In dem folgenden Artikel wird untersucht, bei welchen Gestaltungen die Voraussetzungen
der Lizenzgebührenschranke oder der Hinzurechnungsbesteuerung oder beider erfüllt
sind.
BFH v. 12.4.2017 - I R 36/15 / Weiss, Martin, Bewertung eines durch Sacheinlage erworbenen Kapitalgesellschaftsanteils, ISR 2018, 5-7
Europäisches Steuerrecht
Zinowsky, Tim / Schönfeld, Jens, Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten in Doppelbesteuerungssituationen – Überblick
über die neue EU-Richtlinie, ISR 2018, 7-15
Parallel zu den durch das Multilaterale Instrument beschlossenen Änderungen bestehender
DBA hat der Rat der Europäischen Union für deren Mitgliedstaaten eine Streitbeilegungsrichtlinie
gebilligt. Diese Richtlinie soll vorhandene Schwächen der für die Steuerpflichtigen
aktuell wählbaren Streitbeilegungsmechanismen heilen. Dafür sieht die Streitbeilegungsrichtlinie
ein dreigeteiltes Verfahren vor, bei dem das Beschwerde- und das Verständigungsverfahren
isoliert zur Lösung der Streitfrage führen können oder aber im Eskalationsprozess,
dem Streitbeilegungsverfahren, einer Entscheidung hinsichtlich des fraglichen Besteuerungskonflikts
zugeführt werden.
FG Baden-Württemberg v. 14.6.2017 - 2 K 2413/15 / Schlücke, Katharina, Unionsrechtswidrigkeit der in § 6 Abs. 1 AStG normierten Wegzugsbesteuerung bei Wegzug
in die Schweiz?, ISR 2018, 16-18
Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise
Hülshorst, Jörg / Ackerman, Abraham / Angerstein, Anna, Angemessene Verrechnungspreise für Darlehen und Asset-Management-Leistungen in der
Real-Estate-Branche, ISR 2018, 19-26
Finanztransaktionen zwischen nahestehenden Unternehmen – besonders im Immobilienbereich
– rücken zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltungen, insbesondere vor dem Hintergrund
der OECD-BEPS-Veröffentlichungen und lokaler Rechtsprechung in diesem Zusammenhang.
Der Beitrag befasst sich mit dem typischen Vorgehen zur Verrechnungspreisbestimmung
für Finanztransaktionen und Dienstleistungstransaktionen (Fonds und Asset Management)
zwischen nahestehenden Unternehmen im Immobilienbereich. Die Autoren zeigen im Rahmen
des Beitrags die wesentlichen Faktoren und Risiken bei der Verrechnungspreisbestimmung
im Immobilienbereich auf und gehen dabei u.a. auch auf Kreditratingmodelle, die Frage
der Auswahl der Verrechnungspreismethode und die Notwendigkeit einer Analyse der Angemessenheit
des Beleihungsgrads ein.
Internationale Steuerpla-nung/Verrechnungspreise
van der Ham, Susann / Tomson, Susanne / Chwalek, Martin J., Grenzüberschreitender Informationsaustausch in Steuersachen – ein Überblick, ISR 2018, 26-34
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die vielfältigen und komplexen Regelungen,
nach denen Staaten steuerlich relevante Informationen untereinander austauschen können.
Es werden zunächst die Initiativen der OECD zur Verbesserung des Informationsaustauschs
dargestellt und im Anschluss die existierenden EU-Regelungen, bilaterale Abkommen
sowie die Grundlagen nach nationalem Recht, die einen grenzüberschreitenden Informationsaustausch
in Steuersachen ermöglichen. Für den Steuerpflichtigen ist es unerlässlich, sich hierüber
einen Überblick zu verschaffen, insbesondere weil die Regelungen zum Informationsaustausch
häufig an Reporting-Pflichten des Steuerpflichtigen geknüpft sind.
Editorial, ISR 2018, R1
